Stuttgart, 4. April 2020. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) kündigte an, für den Zeitraum nach Ostern eine schrittweise Wiedereraufnahme des Schulunterricht in Erwägung zu ziehen. Gleichzeitig erklärte Eisenmann, dass sie sich aber auch darauf einstellt, dass die Schulen möglicherweise noch bis zum Sommer geschlossen bleiben müssen.


Hierzu erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier:


"Der Vorstoß von Frau Eisenmann ist zwar gut gemeint, zeigt aber sehr deutlich auf, dass es der Landesregierung an einer durchdachten Exit-Strategie für die Maßnahmen fehlt, die im Zuge der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Regierungsmitglieder senden zur Zeit widersprüchliche Signale, indem sie zwar Lockerungen ankündigen, dann aber gleich wieder relativieren.


Vernünftig wäre es, dass sich alle Ministerien auf eine umfassende Exit-Strategie einigen, die nach Auffassung der AfD fallzahlenbasiert sein muss. Die Lockerung von Maßnahmen sollte an den Erfolg bei der Senkung der Neuinfektionen und vor allem mit Rücksicht auf die Zahl der noch freien Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeiten im Land erfolgen. Wenn beispielsweise sichergestellt ist, dass das tägliche Infektionswachstum auf unter fünf Prozent fällt und gleichzeitig mehr als die Hälfte der Intensivbetten frei sind, kann man guten Gewissens über Lockerungen sprechen. Das halte ich für seriöser als willkürlich gewählte Zeiträume wie Ostern oder Sommer in den Raum zu stellen."