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Aktuelles für Hohenlohe / Schwäbisch Hall

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Aufstellungsversammlung in Kehl

calendar 16.11.2016 user AFD-BW
Sehr geehrte Vertreter der Presse,   in der Konferenz vom 15.11.2016 hat der Landesvorstand beschlossen, dass die Presse nicht an der Aufstellungsversammlung in Kehl teilnehmen darf. Die Wahlergebnisse werden wir in einem Live-Ticker während der Aufstellungsversammlung über unsere Facebook-Se...
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AfD-Fraktion: Katastrophenfonds der Landesregierung nicht ausreichend

calendar 08.11.2016 user KV-HOHENLOHE-SCHWAEBISCHHALL
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Anton Baron und der AfD-Abgeordnete Udo Stein fordern von der Landesregierung, sich stärker für die Opfer von Naturkatastrophen einzusetzen. Der geplante Katastrophenfonds sei ein Schritt in die richtige Richtung, werfe aber immer noch viele...
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Petry: Verschleierungs-Verbot – CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

calendar 08.11.2016 user AFD-BW
Berlin, 8. November 2016. Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesprochen. Innenminister Ulbig hält die Durchsetzung des Verbots in öffentlichen Gebäuden für sinnvoll und prüft derzeit die Umsetzung auf ...
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Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

calendar 05.11.2016 user AFD-BW
Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, et...
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Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

calendar 04.11.2016 user AFD-BW
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgen...
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Zu: Zweite Beratung zum Jagd- und Wildtiermanagementgesetz.

calendar 27.10.2016 user KV-HOHENLOHE-SCHWAEBISCHHALL
Stein: AfD lehnt ideologisch bedingtes Blendwerk entschieden ab!   In der vergangenen Sitzung des Landtages am 26.10. erfolgte die zweite Beratung bezüglich das Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes und die anschließende Abstimmung darüber. In seiner Rede ging Udo Stein (Jagdpolitischer Sprech...
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In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

calendar 27.10.2016 user AFD-BW
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern weismachen will, dass Baden-Württemberg ab 2020 als eines der bisherigen Hauptgeberländer nichts mehr bezahlen müsse. Stattdessen wi...
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Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 der AfD-Fraktion Baden-Württemberg

calendar 25.10.2016 user AFD-BW
Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 –  Weder „verlässlich“ noch „nachhaltig“, noch „innovativ“ Von 2011 bis heute legten die Steuereinnahmen um bis zu 20,5 Prozent zu. Hinzu kommen Sondereinnahmen aus Steuermehreinnahmen des Jahres 2015 in Höhe von knapp 1 Milliarde ...
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Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

calendar 21.10.2016 user AFD-BW
Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird nicht vorläufig gestoppt. Damit kann das Abkommen am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel ...
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Gleichstellungsbeauftragte kosten Millionen

calendar 20.10.2016 user AFD-BW
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert die massiven Geldverschwendungen im Zusammenhang mit Gleichstellungsbeauftragten: „Die Landesregierung konnte auf meine Anfrage keine konkreten Angaben machen. Wir können hingegen belegen, dass der Einsatz von sogenannten Gleichstellungsbe...
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Meuthen: Karlsruhe knickt ein

calendar 13.10.2016 user AFD-BW
Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA bein...
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AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

calendar 10.10.2016 user AFD-BW
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.\r \r Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus ei...
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Grundsatzprogramm und Wahlprogramm zur Europawahl 2024

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