down AfD BW | Hohenlohe / Schwäbisch Hall

Direkte Demokratie endlich bundesweit umsetzen!

AfD-BW - 22.06.2023

„Befriedung durch direkte Demokratie“ – Emil Sänze MdL über die Volksabstimmung zum Schweizer Klimaschutzgesetz

„Politik hat nicht die Aufgabe, die Bürger, den Demos, zu Ober-belehren, zu nötigen, zu zwingen. Politik muss das Glück der Bürger fördern!“, kommentiert Emil Sänze AfD Co-Landessprecher Baden-Württemberg das Schweizer Klimagesetz-Referendum. „In Deutschland findet kein Interessenausgleich statt, sondern die Stimme von immer größeren Teilen der Bevölkerung – bis zu 20% - wird von der politischen Klasse systematisch entwertet, als unberechtigt, als vermeintlich extremistisch dargestellt. Man regiert gefälligst nicht mit windigen Begründungen gegen die Interessen der Bürger, sondern fragt nach diesen Interessen. Deutschlands politische Klasse hat es zur Tugend entwickelt, exakt dies nicht zu tun – der Mangel an Zufriedenheit lässt sich an den Mienen der Bürger im Straßenbild ablesen.“ Im UN-„World Happiness Report“ stehe die Schweiz mit ihren Bürgerreferenden auf dem 8. Rang deutlich besser da als Deutschland (16. Rang), das hinter fast allen demokratischen Industriegesellschaften landet.

Der Landesvorsitzende weiter: „Die Schweiz hat sich ein ‚Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG)‘ gegeben und am 18. Juni 2023 die Volksabstimmung abgehalten. Das Gesetz wurde bei einer Beteiligung von 42,54% mit einer Mehrheit von 59,07% angenommen. Wichtiger als das Ergebnis der Abstimmung scheint mir, dass ein Kompromiss gesucht und dem Volk diese Richtungsentscheidung selbstverständlich vorgelegt wurde.“

Bemerkenswert sei, dass das Gesetz zwar ähnliche Elemente wie Minister Habecks „Heizungs-Hammer“ vorsehe - dass aber die politische Kultur eine völlig andere sei: „Hier haben nicht windige Denkfabriken und Profiteure die Politik mit notorischen Oberlehrern gemauschelt und sich mit Nazi-Vorwürfen gegen die Interessen der Bürger abgeschirmt, sondern das Staatsvolk selbst hat in einer Richtungsfrage entschieden. Die politische Klasse der Schweiz erkennt ihre Rechenschaftspflicht gegenüber dem Demos im Unterschied zur hiesigen uneingeschränkt an und steht an der Seite ihres Demos. So einfach ist es, wenn man glücklich regiert werden will!“

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Hohenlohe Schwäbisch Hall - 18.11.2023

Wir sind eine neue Generation!

Die JA (Junge Alternative) wird fälschlicherweise vom sogenannten Verfassungsschutz als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft. Die Meinungsfreiheit muss...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 29.07.2023

Strobl täuscht Bürger | CDU-Basis arbeitet schon lange kommunal mit AfD zusammen

Zur CDU Kakophonie in Sachen Zusammenarbeit mit der AfD: Da bleibt nur zu sagen: „Ein Strobl macht noch keinen Merz.“ so der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden...
right   Weiterlesen
JA BW - 04.07.2023

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen

Der Landesvorstand Baden-Württemberg gratuliert den gewählten JA-Vorständen.
right   Weiterlesen
AfD BW - 03.07.2023

Kennzeichnungspflicht für Polizei | CDU ist willfähriger Vollstrecker grüner Politik

Zum Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg, eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten einzuführen, erklärt der baden-württembergische AfD-Co-Landesvorsit...
right   Weiterlesen
AfD BW - 27.06.2023

Wir gratulieren - Robert Sesselmann ist erster Landrat der AfD!

Der Landesverband Baden-Württemberg gratuliert herzlich dem neuen Landrat, Robert Sesselmann und gratuliert den Wählern für ihre Entscheidung den Veränderungspr...
right   Weiterlesen
AfD BW - 21.06.2023

Markus Frohnmaier | Am Donnerstag "Klartext" im SWR

Liebe Mitstreiter, ist sozialer Aufstieg in Deutschland noch möglich? Über diese Frage spreche ich mit dem SWR und weiteren Gästen am kommenden Donnerstag um 2...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 12.06.2023

DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agiti...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 09.06.2023

504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.06.2023

Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat ...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.06.2023

Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Da...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 03.06.2023

Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemb...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 01.06.2023

Regierung gegen das Volk | Wählerstimmen durch Massenmigration

„Eine Regierungskoalition die gegen das Existenzinteressen ihres Staatsvolkes regiert und bäckt sich neue Wähler mittels Masseneinbürgerungen“ – Emil Sänz...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up