down AfD BW | Kreisverband Hohenlohe / Schwäbisch Hall

Die Islamisierung schreitet voran: Verfassungsrichter erlauben Kopftuch in Kitas

AFD-BW - 29.11.2016

Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten 

Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine muslimische Erzieherin bei ihrer Arbeit in einer Kindertagesstätte ein Kopftuch als Ausdruck ihrer religiösen Selbstbestimmung tragen darf. Die Erzieherin arbeitet in einer kommunalen Kindertagesstätte in Baden-Württemberg.

Besonders absurd ist folgende Feststellung im Beschluss : "Ein 'islamisches Kopftuch' ist in Deutschland nicht unüblich, sondern spiegelt sich im gesellschaftlichen Alltag vielfach wider". Es gebe keinen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf, "von der Wahrnehmung anderer religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse verschont zu bleiben", hieß es in dem Beschluss weiter. (Az. 1 BvR 354/11) „Es kann doch kein Argument sein, etwas, was nicht unüblich ist, in einer Institution zuzulassen “, empört sich Dr. Christina Baum.

Kommunale Kindertagesstätten sind der Neutralität verpflichtet

Die AfD-Fraktion verurteilt diese Entscheidung, da das Kopftuch als religiöses Symbol genutzt wird, denn das Bundesverfassungsgericht spricht in seiner Begründung selbst von einem weltanschaulichen Bekenntnis. Das Kopftuch unterscheidet in der Denkweise des Islam ehrbare Frauen moslemischen Glaubens von sogenannten unehrbaren Frauen, die ihre Haare nicht bedecken. In einer kommunalen Kindertagesstätte, die der Neutralität verpflichtet ist, ist ein Kopftuch dementsprechend fehl am Platz und verstößt gegen das Grundgesetz.

Dies wird gestützt durch das Kruzifix-Urteil aus dem Jahr 1995. Darin wird festgehalten, dass die Religionsanschauung einiger Schüler den anderen Schülern nicht aufgedrängt werden darf. Daher verstoßen Kreuze in Schulen, die keine Bekenntnisschulen sind, grundsätzlich gegen das Grundgesetz. „Die Entscheidung in einer öffentlichen Institution das  Kopftuch als weltanschauliches Bekenntnis zuzulassen, ein Kreuz hingegen nicht, ist unlogisch und nicht konsistent“ kritisiert Rüdiger Klos „Die Glaubensfreiheit wird ad absurdum geführt, denn hier können sich Kinder – gerade in dieser frühkindlichen Prägungsphase -  einem täglich vorgeführten Glaubensbekenntnis nicht entziehen.“

Justiz befördert die Islamisierung Deutschlands 

Die Reaktionen auf unserer Facebook-Seite belegen, wie sehr dieses Thema die Gemüter bewegt“, sagt Emil Sänze. Unser Posting gehört bereits nach wenigen Stunden zu unseren meistbeachteten Meldungen, was Klickzahlen, Kommentare und geteilte Inhalte betrifft.Der vorliegende Fall belegt eindrucksvoll, dass Fragen, wie mit religiösen Praktiken und Symbolen speziell aus dem islamischen Kulturkreis umzugehen ist, die Bürger beschäftigt. „Das Urteil des BVG zeigt, dass sich neben den Alt-Parteien auch die Justiz weit von der Lebensrealität entfernt hat. Die Politik täte gut daran, sich den Sorgen und Nöten der Bürger anzunehmen, so wie es die Alternative für Deutschland tut“, erklärt Jörg Meuthen. „Die schleichende Islamisierung, vor der wir seit langem warnen, wird sogar von unserem höchsten Gericht befördert.“

https://www.facebook.com/AfDFraktionBW/posts/229183970844795

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

AFD-BW - 19.07.2022

Impressionen aus dem 17. Landesparteitag in Stuttgart

right   Weiterlesen
AFD-BW - 17.07.2022

Neue Doppelspitze für Baden-Württemberg: Wir gratulieren Markus Frohnmaier und Emil Sänze!

Die AfD Baden-Württemberg hat eine neue Doppelspitze gewählt: Herzlichen Glückwunsch an unsere beiden Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier und Emil Sänze!  
right   Weiterlesen
AFD-BW - 16.07.2022

Auftakt zu unserem 17. Landesparteitag in Stuttgart mit Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla

   
right   Weiterlesen
AFD-BW - 04.06.2022

Infomobil gegen die Inflation in Karlsruhe

++ Infomobil „Preistreiber Stoppen“ heute aus Karlsruhe ++ Die nächste Station auf unserer landesweiten Energiepreis-Kampagne. Heute klären wir in Karlsruhe ...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 28.05.2022

Infomobil gegen die Inflation: Heute aus Reutlingen

++ Infomobil „Preistreiber Stoppen“ kommt nach Reutlingen ++ Die nächste Station auf unserer landesweiten Energiepreis-Kampagne. Heute geht es nach Reutlingen...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 27.05.2022

Infomobil gegen die Inflation in Bad Dürrheim

++ Energiepreis-Kampagne: Preistreiber stoppen! ++   Essen, Tanken, Wohnen – so teuer wie nie! Unser Infomobil rollt durchs Ländle und klärt auf über die wah...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 06.05.2022

KUNDGEBUNG: PREISTREIBER STOPPEN!

Eine Teuerungswelle rollt durch Deutschland. An der Tankstelle und beim Einkaufen reiben sich viele Bürger ungläubig die Augen – das kann doch nicht sein! Dies...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 08.04.2022

Impfpflicht gescheitert: Ohne AfD wäre das nicht möglich gewesen!

Ohne die Gegenstimmen der AfD-Fraktion wäre die Impfpflicht zur Realität geworden. Der Ampel fehlten mehr als 40 Stimmen, um eine Mehrheit zu erreichen. Ein Erfol...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 07.03.2022

++ Gesund ohne Zwang! Unser Aktionstag in Reutlingen ++

Für freie Impfentscheidung und gegen die Impfpflicht – unter diesem Motto setzten wir am Samstag gemeinsam mit Mutbürgern auf dem Reutlinger Bürgerpark ein Ze...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 21.02.2022

DEUTSCHLANDWEITER AKTIONSTAG: GESUND OHNE ZWANG

Am 5. März 2022 bringen wir den Protest auf die Straße – deutschlandweit! Gemeinsam mit Ihnen möchten wir ein Zeichen setzen – für Ihr Recht auf eine freie...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 08.02.2022

Verschoben: Kundgebung in Villingen-Schwenningen

Aufgrund höherer Gewalt kann unsere geplante Kundgebung in Villingen-Schwenningen leider nicht durchgeführt werden. Es besteht eine Wetterwarnung. So werden für ...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 24.01.2022

KUNDGEBUNG IN HERRENBERG: Normalität statt Notstand – Unser 2G heißt Grundgesetz!

„Normalität statt Notstand. Unser 2G heißt Grundgesetz“, so lautete das Motto auf unserer Kundgebung in Herrenberg am vergangenen Sonntag. Rund 500 Bürger li...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up