down AfD BW | Hohenlohe / Schwäbisch Hall

Petry: Wir wollen Normalzustand für Deutschland, keine „Lage“!

AFD-BW - 23.02.2017

Berlin, 23.02.2017. Der Präsident des Bundesverfassungsschutzamtes (BfV) Hans-Georg Maaßen hat am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin die anhaltende Terrorgefahr in Deutschland betont. In Medienberichten wird er mit den Worten zitiert: „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand.“

Dazu erklärt die Bundes- und Fraktionsvorsitzende der AfD im Sächsischen Landtag, Frauke Petry:

„Dass Deutschland die unverantwortliche Flüchtlingspolitik der schwarz-roten Bundesregierung unter Angela Merkel eine nie dagewesene prekäre Sicherheitslage im Inneren beschert hat, war schon bisher kein Geheimnis. Dass die Bundesregierung bisher sträflich wenig unternimmt, um diese Situation spürbar zu entschärfen, ebenfalls nicht.

Neu ist allerdings der rasante Anstieg von ‚islamistisch-terroristischem Personenpotenzial‘ in Deutschland, wie es Maaßen formuliert. Danach zählen inzwischen 1.600 Personen zu diesem Kreis – Ende des Jahres 2016 waren es noch rund 1.200 Personen. Dieser Anstieg und die damit unmittelbar verbundene Bedrohung für unsere Bürger macht die ganze Verantwortungslosigkeit der aktuellen Bundesregierung deutlich. Wenn Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft gegenüber BILD davon spricht, „ein neuer Terror-Anschlag könne jeden Tag geschehen“, dann hat er damit leider verdammt Recht.

Richtig ist deshalb: Wir erkennen das traurige Ausmaß der Lage. Unser Ziel ist es deshalb, den Normalzustand für die Bürger wieder herzustellen.“

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

AfD-BW - 09.06.2023

504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.06.2023

Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat ...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.06.2023

Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Da...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 03.06.2023

Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemb...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 01.06.2023

Regierung gegen das Volk | Wählerstimmen durch Massenmigration

„Eine Regierungskoalition die gegen das Existenzinteressen ihres Staatsvolkes regiert und bäckt sich neue Wähler mittels Masseneinbürgerungen“ – Emil Sänz...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 31.05.2023

Grüne zeigen unanständige Hast | Die CDU hat ihre Seele verkauft

Die GRÜNEN zeigen unanständige Hast, und die CDU hat ihre Seele verkauft“ – AfD-Landes-Co-Vorsitzender Emil Sänze über die baden-württembergische Sonder-W...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 27.05.2023

Zur Kritik am Bürgerdialog mit der Jungen Alternative

Wer im Rechtsstaat persona non grata ist, entscheiden im besten Fall Gerichte – aber nicht die SPD“ – Emil Sänze stellt richtig. Am 24.5.2023 berichtete der...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 26.05.2023

Diversity-Veranstaltung der Antidiskriminierungsstelle ist Sozialschädliches Trauerspiel

Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg lädt für Donnerstag, den 25. Mai 2023, nach Stuttgart zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Ti...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 25.05.2023

Erst contra Gender-Verbot, jetzt pro? CDU BW agiert widersprüchlich

Zur aktuellen Debatte um das baden-württembergische Volksbegehren gegen die Gendersprache in öffentlicher Verwaltung und an Schulen erklärt der Co-Landesvorsitze...
right   Weiterlesen
Afd-BW - 24.05.2023

Bayaz (Grüne) trägt türkische Innenpolitik in Deutschland aus

Der AfD CO-Landevorsitzende Baden-Württemberg Emil Sänze hat Finanzminister Bayaz (Grüne) mangelnde Integration vorgeworfen. „Der Enkel eines türkischen Dipl...
right   Weiterlesen
Emil Sänze - 16.05.2023

Mehr Schulden und der Ruf nach EU retten eine gescheiterte Struktur nicht

„Der Kaiser ist nackt: Mehr Schulden und der Ruf nach EU retten eine gescheiterte Struktur nicht“ – Emil Sänze MdL zum aktuellen Flüchtlingsgipfel Es ist ei...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 15.05.2023

AfD ist nun zweitstärkste Kraft!

Quelle: Umfrage Bundestagswahl
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up