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DIMR fordert demokratiefeindliche Maßnahmen gegen AfD

calendar 12.06.2023 user AfD-BW
Zum neuesten Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), in dem für ein demokratiefeindliches Parteiverbot der Alternative für Deutschland agitiert wird, erklärt der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier: "Der neueste Trepp...
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504.300 Zuzüge nach Baden-Württemberg - Höchststand!

calendar 09.06.2023 user AfD-BW
„Ein ‚Wanderungsgewinn‘ ist nur dann ein Gewinn, wenn er unserem Land nützt!“ – Emil Sänze MdL zum Rekord der Zuzüge nach Baden-Württemberg Laut n-tv am 5.6.2023 zog laut Statistischem Landesamt im Jahr 2022 eine zuvor nie erreichte Zahl von Menschen nach Baden-Württemberg. Insgesamt...
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Frieden für den Kosovo | Ethnische Grenzen sind die stabilsten

calendar 08.06.2023 user AfD-BW
dpa schrieb am 26.5.: „Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag deshalb bei nur 3,5 Prozent. Die neuen Bürgermeister in dem fast ausschließlich von Serben bewohn...
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Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!

calendar 07.06.2023 user AfD-BW
Angesichts der Ablehnung des Vorstoßes zur Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum durch den baden-württembergischen Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne), erklärt Markus Frohnmaier, Co-Vorsitzender der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter: "Der Staat sch...
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Südwestmesse Villingen-Schwenningen | Fraktion vor Ort

calendar 03.06.2023 user AfD-BW
Vom Samstag, den 03.06. bis Sonntag, den 11.06.2023 öffnet die Südwestmesse in Villingen-Schwenningen Ihre Pforten für Besucher. Die AfD-Fraktion Baden-Württemberg wird mit einem Infostand vor Ort sein. Sie finden uns in HALLE A, STAND A.47. Schauen Sie vorbei! Wie freuen uns auf Ihren Besuch....
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Regierung gegen das Volk | Wählerstimmen durch Massenmigration

calendar 01.06.2023 user AfD-BW
„Eine Regierungskoalition die gegen das Existenzinteressen ihres Staatsvolkes regiert und bäckt sich neue Wähler mittels Masseneinbürgerungen“ – Emil Sänze MdL, Co-Vorsitzender der AfD-Landesverbandes BW. Kanzlerin Merkel ließ 2015-2016 millionenfach illegale Migration in unser Land zu, ...
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Grüne zeigen unanständige Hast | Die CDU hat ihre Seele verkauft

calendar 31.05.2023 user AfD-BW
Die GRÜNEN zeigen unanständige Hast, und die CDU hat ihre Seele verkauft“ – AfD-Landes-Co-Vorsitzender Emil Sänze über die baden-württembergische Sonder-Wärmewende: Das KlimaG BW sieht bis 2040 sogenannte „Klimaneutralität“ vor. Bis 2030 sind „Sektorziele“ an CO2-Einsparung besch...
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Zur Kritik am Bürgerdialog mit der Jungen Alternative

calendar 27.05.2023 user AfD-BW
Wer im Rechtsstaat persona non grata ist, entscheiden im besten Fall Gerichte – aber nicht die SPD“ – Emil Sänze stellt richtig. Am 24.5.2023 berichtete der SWR über die Teilnahme von Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) an einem offenen Bürgerdialog im Landtag –...
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Diversity-Veranstaltung der Antidiskriminierungsstelle ist Sozialschädliches Trauerspiel

calendar 26.05.2023 user AfD-BW
Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg lädt für Donnerstag, den 25. Mai 2023, nach Stuttgart zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Titel "Flagge zeigen – Gegen Diskriminierung und für Vielfalt" ein. Auf Kosten des Steuerzahlers können rassisch oder nach anderen soz...
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Erst contra Gender-Verbot, jetzt pro? CDU BW agiert widersprüchlich

calendar 25.05.2023 user AfD-BW
Zur aktuellen Debatte um das baden-württembergische Volksbegehren gegen die Gendersprache in öffentlicher Verwaltung und an Schulen erklärt der Co-Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier: "Die CDU unterstützt vordergründig das Volksbegehren gege...
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Bayaz (Grüne) trägt türkische Innenpolitik in Deutschland aus

calendar 24.05.2023 user Afd-BW
Der AfD CO-Landevorsitzende Baden-Württemberg Emil Sänze hat Finanzminister Bayaz (Grüne) mangelnde Integration vorgeworfen. „Der Enkel eines türkischen Diplomaten und deutsch-türkischer Doppelstaatler durfte gestern Abend im gebührenfinanzierten Format hart aber fair live türkische Innenp...
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Mehr Schulden und der Ruf nach EU retten eine gescheiterte Struktur nicht

calendar 16.05.2023 user Emil Sänze
„Der Kaiser ist nackt: Mehr Schulden und der Ruf nach EU retten eine gescheiterte Struktur nicht“ – Emil Sänze MdL zum aktuellen Flüchtlingsgipfel Es ist ein eigenartiger Brauch, wenn die oberste Exekutive selbstherrlich grundlegend belastende Entscheidungen trifft, und dann die unteren Verw...
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Grundsatzprogramm und Wahlprogramm zur Europawahl 2024

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